Haushaltsplanentwurf 2019 eingebracht

Stellten den Entwurf des Haushaltsplans 2019 vor: Matthias Hauschild, Fachdienstleiter Finanzservice und Controlling, Kämmerin Karin Rodeheger, Bürgermeister Christof Sommer und Wilfried Meschede, Fachbereichsleiter Finanzen und Liegenschaften. Foto: Stadt Lippstadt

Trotz guter Konjunktur ist “Maß halten” das Gebot der Stunde

Mit der Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplan 2019 haben Bürgermeister Christof Sommer und Kämmerin Karin Rodeheger in der Sitzung des Rates am Montagabend die Eckdaten für das kommende Haushaltsjahr vorgestellt. Wie bereits im Vorjahr ist der Haushalt, wie er von der Verwaltung für den Entwurf erarbeitet wurde, originär ausgeglichen und kommt damit ohne die Inanspruchnahme von Rücklagen aus.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2019 schließt mit einem geringen Überschuss von rund 153.000 Euro ab. Im Ergebnishaushalt sind ordentliche Erträge von rund 184,6 Millionen Euro veranschlagt. Diese liegen um 6,7 Millionen Euro über den Vorjahreswert. Gleichzeitig steigen aber auch die Aufwendungen um 5,8 Millionen Euro auf 189,1 Millionen Euro. Nur durch ein positives Finanzergebnis von rund 4,6 Millionen Euro gelingt es, dass der Haushaltsentwurf 2019 mit einem Jahresüberschuss von knapp 153.000 Euro abschließen kann.

“Der Haushalt berücksichtigt alle pflichtigen und freiwilligen kommunalen Aufgaben, aber durch entsprechende Schwerpunktsetzungen auch die zukünftige Entwicklung unserer Stadt und ihr Profil als Stadt zum Wohnen, Leben und Arbeiten sowie als kinder-, jugend- und familienfördernd auf hohem Niveau erneut betont. Stadtentwicklung, Infrastruktur Bildung, Kultur, Sport, Soziales und weitere Bereiche werden berücksichtigt”, so Bürgermeister Christof Sommer.

Die anhaltend gute Konjunkturlage spiegelt sich in den Erträgen wider. Eine Gewerbesteuererwartung von rund 43 Millionen Euro und Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 34,1 Millionen zeichnen ein entsprechendes Bild. Die Stadt kann zudem für 2019 mit Schlüsselzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz in Höhe von 19,6 Millionen Euro rechnen. “Eine aktuell sehr erfreuliche Entwicklung, die aber nicht konstant in dieser Form erwartbar und kalkulierbar ist”, so Kämmerin Karin Rodeheger.

Den steigenden Erträgen stehen ebenfalls steigende Aufwendungen gegenüber. Die Kreisumlage bleibt für das Jahr 2019 auf dem Niveau von 2018. Die Zahllast für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden beläuft sich auf 160,8 Millionen Euro. Im Haushaltsplanentwurf wird daher der Lippstädter Anteil an der Kreisumlage wie 2018 mit 39,7 Millionen veranschlagt. Der Freude über eine mögliche Reduzierung dieses Betrages für 2019 um 300.000 Euro steht die Sorge hinsichtlich der Ankündigungen der Steigerungsraten für die Kreisumlage in den kommenden Jahren gegenüber. Die Zahllast würde sich demnach innerhalb der kommenden drei Jahre um insgesamt 26,4 Millionen Euro erhöhen.

Auf der Seite der Aufwendungen schlagen Sach- und Dienstleistungen, Personalaufwendungen und Transferleistungen zu Buche. Letztere steigen nach einem Rückgang im aktuellen Jahr im kommenden Jahr wieder deutlich um 1,8 Millionen Euro auf 91,6 Millionen Euro an. Der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit ist für 2019 mit 43,3 Millionen Euro veranschlagt. Große Maßnahmen wie die Sanierung des Stadttheaters oder des Museums und die Schaffung eines entsprechenden Depots, der Bau einer Dreifachsporthalle, die Revitalisierung des Theodor-Heuss-Parks oder die Entwicklung des Quartiers südliche Altstadt finden sich hier wieder.

Für Kämmerin Karin Rodeheger und Bürgermeister Christof Sommer ist “Maß halten” das Gebot der Stunde. “Die Grundlage für eine nachhaltige Stadtentwicklung in allen Bereichen ist mit dem Beschluss über die Investitionsplanung 2025 geschaffen worden. Die ersten Projekte sind bereits erfolgreich umgesetzt, allerdings sind auch weitere hinzugekommen. Umso wichtiger ist es daher, die Wirtschaftlichkeit konsequent im Blick zu haben und als oberste Priorität die Umsetzung der bereits geplanten Maßnahmen zu setzen”, so Karin Rodeheger. Für Bürgermeister Christof Sommer steht trotz der grundsätzlich guten Gesamtlage fest: “Die haushaltswirtschaftliche Konsolidierung bleibt eine Daueraufgabe und über die Folgekosten unserer politischen Beschlüsse sollten wir uns immer bewusst sein.”

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