Landrätin Irrgang hat den zeitlichen Ablauf festgelegt
Landrätin Eva Irrgang hat dem Ältestenrat des Kreistags, also den Fraktionsvorsitzenden, und den Vertretern des Bücherbus-Fördervereins Robin Book in einer Sitzung am 12. Juli im Kreishaus die Zeitschiene für den Bürgerentscheid über die Fahrbücherei vorgestellt. Die Landrätin hat entschieden, dass die Briefwahlunterlagen ab dem 20. August an die rund 250.000 Wahlberechtigten kreisweit versandt werden. Das Abstimmungsende hat sie auf den 13. September festgelegt.
Ausgehend von einer Postlaufzeit von bis zu einer Woche (bei einem so genannten vereinfachten Postversand) ist mit diesen Terminen die gesetzliche Vorgabe erfüllt, dass die Unterlagen spätestens elf Tage vor dem Abstimmungsende bei den Wahlberechtigten vorliegen müssen. Das Abstimmungsende hätte spätestens auf den 5. Oktober gelegt werden müssen, weil mit dem vom Kreistag am 5. Juli gefassten Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens eine Dreimonatsfrist begonnen hatte.
Der Bürgerentscheid wird nach den Regeln einer Kommunalwahl durchgeführt. Einziger Unterschied ist, dass keine Wahllokale eingerichtet werden, sondern nur eine Briefwahl stattfindet. Er ist erfolgreich, wenn sich ein Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten für den Bücherbus entscheidet und gleichzeitig eine Mehrheit gegeben ist. Bei derzeit rund 250.000 Wahlberechtigten im Kreis Soest liegt diese Hürde bei 37.500 positiven Voten.
Am 14. September beginnt der Abstimmungsvorstand mit der Auszählung. Dabei wird zunächst der äußere Umschlag (der innenliegende zweite Umschlag enthält den Stimmzettel) geöffnet, die Wahlberechtigung geprüft und der Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis eingetragen. Im nächsten Schritt sind der zweite Umschlag zu öffnen und die Stimmzettel nach „Ja“, „Nein“ und „Ungültig“ zu zählen. Wie lange das dauert und wann das Ergebnis genau vorliegt, hängt letztlich von der Wahlbeteiligung ab. Die Kreisverwaltung rechnet vorsichtshalber mit mehreren Tagen.
Hinterlasse jetzt einen Kommentar