Gremiensitzungen unter Coronabedingungen

Ausschüsse tagen in Realschulmensa mit Vorgaben zu Hygiene- und Infektionsschutz

Nachdem vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und zur Eindämmung der Verbreitung des Virus auch die Sitzungen der politischen Gremien ab Mitte März zunächst nicht mehr stattgefunden haben, wird die Gremienarbeit ab der kommenden Woche unter entsprechenden Rahmenbedingungen teilweise wiederaufgenommen. Am Mittwoch, 27. Mai 2020, tagt der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, am Donnerstag, 28. Mai, der Stadtentwicklungsausschuss und am Mittwoch, 10. Juni 2020, der Haupt- und Finanzausschuss. Die Sitzungen beginnen jeweils um 18 Uhr.

Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) tagt als legitimiertes Ersatzgremium für den Rat, nachdem dieser einstimmig dafür votiert hat, seine Rechte für den Zeitraum der “epidemischen Lage von landesweiter Tragweite”, an den HFA abzutreten. Diese “epidemische Lage” hat der Landtag am 14. April für die Dauer von zwei Monaten festgestellt.

Da für die Sitzungen die bekannten Regeln zum Hygiene- und Infektionsschutz gelten, zu denen unter anderem die Einhaltung des Mindestabstands gehört, finden die Sitzungen in der Mensa des Realschulzentrums am Dusternweg statt.

Die Anordnung der Sitzplätze in der Mensa erfolgt entsprechend des Abstandsgebots. Sitzplätze für Zuhörer sind vorhanden, eine Begrenzung der Zuhörerzahl kann sich aufgrund des limitierten Platzangebotes allerdings ergeben. Das Tragen eines selbst mitgebrachten Mund-Nasen-Schutzes im Vorfeld und nach Sitzungsende wird empfohlen. Während der Sitzung besteht aufgrund der Einhaltung des Mindestabstandes zwischen den Sitzplätzen keine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Der Zugang zur Mensa erfolgt ausschließlich über den östlichen Eingang (Richtung Südliche Umflut) und wird von dort zentral gesteuert. Da vor diesem Hintergrund Wartezeiten entstehen können, bittet die Verwaltung um entsprechend frühzeitiges Erscheinen. Die geltende Abstandsregelung von 1,5 Metern ist in der gesamten Mensa einschließlich der Nebenräume sowie im Eingangs-/Wartebereich (auch Warteschlangen) und auf dem Schulgelände selbst zu berücksichtigen. Um Infektionsketten nachverfolgen zu können, werden alle Teilnehmer und Zuhörer vor der Sitzung am Eingang registriert.

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